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Informationen vom Deutschen Patentamt

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Uwe Ronneberger
Uwe Ronneberger
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08.Oct.09 11:26

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Wo Patent draufsteht, sollte auch ein Patent drin sein. Auf vielen Geräten ist ein Vermerk angebracht über angemeldete oder auch erteilte Patente bzw. den Gebrauchsmusterschutz. In vielen Fällen lohnt sich die Recherche, auch online,  beim Deutschen Patentamt und bringt zum Teil sehr interessante Details zum Vorschein. Auf einem Foto der Musikbox "Sachsenklang" fand ich den Hinweis auf einen Gebrauchsmusterschutz der DDR mit der Nummer 17352.

DDR Gebrauchsmuster 17352

 

Unter DD17352U läßt sich folgendes nachlesen:

Der Gebrauchsmusterschutz für eine halbautomatische Musikbox wurde am 9.5.1963 beantragt und am 31.1.1964 erteilt. Erfinder und zugleich Inhaber sind Paul Böhm/Glauchau (Sachsen) und Wilfried Böhm/Dresden.

Eintragungsdaten des Gebrauchsmusters


Halbautomatische Musikbox
Die Erfindung betrifft eine halbautomatische Musikbox, in der nach dem Münzeneinwurf und nach Einschieben einer gewählten Schallplatte sämtliche Funktionen des Abspielens der Platte und des Ausstoßens derselben selbständig ablaufen.
Es sind bereits Musikboxen bekannt, die völlig mechanisch bzw. halbautomatisch arbeiten. Die bekannten halbautomatischen Musikboxen haben jedoch den Nachteil, daß sie nicht immer einwandfrei funktionieren, da ihr Aufbau äußerst kompliziert ist und sie deshalb besonders störanfällig sind. Die Kompliziertheit ergibt sich besonders dann, wenn die notwendige Münzeneinwurfvorrichtung nicht unmittelbar mit der elektrischen Schaltung der Musikbox verbunden ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Musikbox zu schaffen, die völlig störfrei arbeitet und infolge günstiger Anordnung der elektrischen Teile eine einwandfreie Funktion während des Abspielens von Platten gewährleistet.
Erfindungsgemäß wird das dadurch erreicht, daß durch den Einwurf von Münzen ein Arbeitskontakt geschlossen wird, durch den Platteneinschub sich ein Ruhekontakt öffnet, ein weiterer Kontakt schließt und ein Relais anspricht und nach dem Abspielen und Ausstoßen der Platte die Kontakte wieder betätigt werden, so daß das Relais wieder abfällt, wobei eine Spule durch einen Kondensator zum Ansprechen gebracht wird, die Münzen fallen und der Arbeitskontakt in seine Ausgangsstellung zurückfällt.
Die Schallplatten werden in einem Schallplattenbehälter aufbewahrt, der sich im und/oder am Gehäuse der Musikbox befindet.
Die Erfindung soll nachstehend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden. In der zugehörigen Zeichnung zeigen:
Fig. 1      die Seitenansicht einer Musikbox
Fig. 2      die Vorderansicht

Aufbau der "Sachsenklang" Musikbox


Fig. 3      das elektrische Schaltbild der Musikbox

Schaltung der Steuerung der "Sachsenklang" Musikbox


Wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt, befinden sich im Gehäuse der Musikbox der Plattenspieler 1, der Verstärker 2, die Münzeneinwurfvorrichtung 3, die Auslösespule 4 und der Schallplattenbehälter 5.
Nach dem Schaltbild gemäß Fig. 3 schließt sich nach Einwurf von Münzen der Arbeitskontakt 3a, wodurch der Verstärker 2 betriebsfähig wird. Sie gewählte Platte wird dem Plattenständer 5 entnommen und in den im Gehäuse angebrachten Plattenspieler 1 gesteckt. Dadurch wird der Ruhekontakt 1b geöffnet, der Kontakt 1a geschlossen und das Relais 1c zum Ansprechen gebracht. Nach dem Abspielen der Platte wird diese ca.50 mm wieder ausgestoßen, wobei der Kontakt 1a und der Ruhekontakt 1b betätigt werden, so daß das Relais 1c wieder abfällt. Durch das Schließen des Kontaktes 1a und des Ruhekontaktes 1b erhält die Spule 4 über den Kondensator 2a einen Stromstoß, so daß die Spule anzieht und die auf ihrem verlängerten Anker befindlichen Münzen fallen in den Münzenbehälter. Gleichzeitig geht der Arbeitskontakt 3a in seine Ausgangsstellung zurück. Das Relais 1c und der mechanisch vom Plattenspieler betätigte Ruhekontakt 1b verhindern ein mehrmaliges Spielen ohne Münzeneinwurf. Die abgespielte Schallplatte wird wieder in den Plattenbehälter 5 abgestellt.

Schutzansprüche
1. Halbautomatische Musikbox, bestehend aus Plattenspieler, Verstärker, Münzeneinwurf-Vorrichtung und Lautsprecher, dadurch gekennzeichnet, daß durch Einwurf von Münzen ein Arbeitskontakt (3a) geschlossen wird, durch Platteneinschub sich ein Ruhekontakt (1b) öffnet, ein Kontakt (1a) schließt und ein Relais (1c) ansprioht und nach dem Abspielen und Ausstoßen der Platte der Kontakt (1a) und der Ruhekontakt (1b) betätigt werden, so daß das Relais (1c) wieder abfällt, wobei eine Spule (4) durch einen Kondensator (2a) zum Ansprechen gebracht wird, die Münzen fallen und der Arbeltskontakt (3a) in seine Ausgangsstellung zurückfällt.

2. Halbautomatische Musikbox nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich im und/oder am Gehäuse der Musikbox ein Schallplattenbehälter befindet.

Die genial einfache Funktion der Schaltung werde ich im Reparaturbericht einer M2 genau erläutern und dokumentieren.

 

Quelle: Deutsches Patent- und Markenamt

  
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